this post was submitted on 03 Sep 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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founded 1 year ago
MODERATORS
 

Trump versucht, bilateral mit Putin handelseinig zu werden, China schart aktiv Alliierte aus aller Welt um sich. Kategorien wie Ost, West, der "globale Süden" oder "demokratische Werte" verlieren zunehmend an Trennschärfe. Europas Medien diskutieren: Soll sich Europa in dieser Umwälzung anderen anschließen – oder lieber sein eigenes Profil stärken? Und hat es überhaupt das Zeug dazu?

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[–] einkorn@feddit.org 22 points 1 month ago* (last edited 1 month ago) (20 children)

Um als Block schnell und effektiv handlungsfähig zu werden, müsste die Einstimmigkeit in der EU bei wichtigen Entscheidungen durch eine 2/3 Mehrheit ersetzt werden, um aktiven Blockierern wie Ungarn etc. den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Da es dazu allerdings eine einstimme Entscheidung bräuchte ...

[–] Daniel_@discuss.tchncs.de 8 points 1 month ago (1 children)

Ich denke das mit der Einstimmigkeit hat damit zu tun, dass alle Länder gleichberechtigt sind. An sich ist das eine tolle Idee, scheint aber in der Praxis nicht zu funktionieren, wie man an Orban sieht. Andererseits wird es für die EU sehr schwierig bis unmöglich einstimmig eine zukünftige Änderung auf eine 2/3 Mehrheit zu erreichen.

[–] einkorn@feddit.org 11 points 1 month ago (1 children)

Wir als Wähler sind auch alle gleichberechtigt. Trotzdem werden Gesetze standardmäßig mit einer 50 % + 1 Stimme Mehrheit beschlossen. 🤷‍♂️

[–] Daniel_@discuss.tchncs.de 1 points 1 month ago

Korrekt. Vielleicht haben die "kleinen" Mitgliedstaaten einfach besser verhandelt.

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