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Menschenrechte: Deutschland kritisiert Thailand für Abschiebung von Uiguren nach China (www.zeit.de)

submitted 1 day ago by Hotznplotzn@lemmy.sdf.org to c/dach@feddit.org

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Thailand hat 40 Uiguren trotz drohender Menschenrechtsverletzungen nach China abgeschoben.

[...]

Die deutsche Bundesregierung und Menschenrechtler kritisieren die Abschiebung einer Gruppe von Uiguren aus Thailand zurück nach China. "Die Abschiebung verstößt gegen den völkerrechtlich verankerten Grundsatz der Nichtzurückweisung von Personen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Deutschland fordere die Volksrepublik auf, die Rechte der Abgeschobenen und ihrer Familien zu respektieren und zu schützen.

Zuvor hatte die Organisation Human Rights Watch (HRW) berichtet, dass die thailändische Regierung am Donnerstag 40 Uiguren zurück nach China geschickt hatte. Den Menschenrechtlern zufolge brachte die Maschine einer chinesischen Airline die Männer von der Hauptstadt Bangkok nach Kaschgar im äußersten Westen der chinesischen Provinz Xinjiang.

[...]

"Thailand hat in eklatanter Weise Landesrecht und seine internationalen Verpflichtungen missachtet, indem es diese Uiguren zwangsweise nach China schickte, wo sie Verfolgung ausgesetzt sind", kritisierte die HRW-Direktorin für Asien, Elaine Pearson, laut Mitteilung.

[...]

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[–] Hotznplotzn@lemmy.sdf.org 5 points 1 day ago

Als Ergänzung der Report von Human Rights Watch:

[...] Seit Ende 2016 haben die chinesischen Behörden eine groß angelegte und systematische Kampagne von Menschenrechtsverletzungen gegen die uigurische Bevölkerung, bis hin zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit, verschärft.

Die chinesischen Behörden haben Uigurinnen willkürlich festgenommen und zu Unrecht inhaftiert, sie wegen der Ausübung ihrer kulturellen Bräuche verfolgt und sie einer Massenüberwachung und Zwangsarbeit unterworfen. Schätzungsweise eine halbe Million Uigurinnen sind im Rahmen der anhaltenden Repressionen nach wie vor inhaftiert, wobei die Behörden routinemäßig friedliches Alltagsverhalten wie Gebete oder den Kontakt zu Verwandten im Ausland mit Terrorismus und Extremismus gleichsetzen.

Uigur*innen, denen vorgeworfen wird, China illegal verlassen zu haben, werden, falls sie zurückgebracht werden, von den Behörden mit großem Misstrauen betrachtet und sind Inhaftierung, Verhören, Folter und anderen grausamen, menschenunwürdigen und erniedrigenden Praktiken ausgesetzt, so Human Rights Watch. Die Behörden haben auch wiederholt uigurische Familien, die im Ausland leben, schikaniert.

In einem Bericht von 2022 dokumentierte das Büro der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte diese zunehmenden Rechtsverletzungen und kam zu dem Schluss, dass die Handlungen Chinas „internationale Verbrechen darstellen könnten, insbesondere Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.