this post was submitted on 26 May 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Ich dachte Softwarepatente gibt es nicht mehr? Ich sehe jetzt auch nichts revolutionäres oder schützenswertes daran
Softwarepatente gibt es, aber nur in Verbindung mit einem materialisierbarem Gerät, z.B. einem Tomographen.
Danke, für die Aufklärung.
Schade, dass dieser Blödsinn erlaubt ist
Dadurch, dass es an ein bestimmtes Gerät gekoppelt ist, kann der Software-Teil des Patentes aber für etwas anderes frei benutzt werden. Es ist also nicht so ein Blödsinn, wie wenn der Algorithmus an sich ohne eine konkrete Anwendung geschützt wäre.
Aber warum sollte das ganze plötzlich schützenswert sein, nur weil ich es in Verbindung mit einem Ultraschallgerät patentiere?
Das ist ja jetzt keine besonders innovative oder abwegige Idee
Sowas wird als Kombinationspatent bezeichnet.