friendlymessage

joined 7 months ago
[–] friendlymessage@feddit.org 1 points 3 hours ago

Ich will hier der Linken gar nichts unterstellen, ich stelle nur Vermutungen an. Ich hoffe ich liege hier falsch und du hast Recht, wir werden's sehen.

Dass es ein Problem wäre, wenn sie das "Gemeinsam mit der AfD" machen, halte ich im Übrigen für weit hergeholt. Die Linke hat oft genauso abgestimmt wie die AfD, insbesondere wenn es um Ablehnung von Regierungsentwürfen ging. Das wurde ihr richtigerweise nie vorgeworfen. Keine Partei ist dazu verpflichtet einem Gesetz zuzustimmen, nur weil die AfD ihm auch nicht zustimmt.

[–] friendlymessage@feddit.org 1 points 3 hours ago (2 children)

Ich vermute, dass die Linke ihre Zustimmung zur Reform der Schuldenbremse an Bedingungen knüpfen wird. Ich hoffe, dass sie die - aus meiner Sicht - richtigen Bedingungen wählt und sich dann durchsetzt. Was kommst du jetzt mit anderen Parteien an wenn wir gerade über das starke Abschneiden die Linke reden und welche Folgen das haben könnte?

[–] friendlymessage@feddit.org 1 points 3 hours ago (4 children)

Ich glaube, wir reden aneinander vorbei.

Also glaubst du, dass die zukünftige Regierung deswegen die Reform nicht auf den Weg bringen wird?

Hä?

[–] friendlymessage@feddit.org 4 points 4 hours ago* (last edited 4 hours ago) (1 children)

Was hat das mit Dietmar Bartsch zu tun? Das Direktmandat entfällt einfach und geht nicht an eine andere Partei.

[–] friendlymessage@feddit.org 0 points 4 hours ago (6 children)

Die Linke kann aber Rüstungsausgabenerhöhungen eben nur verhindern durch Verhinderung der Reform der Schuldenbremse. Das ist ihr einziges Druckmittel. Als kleinste Oppositionspartei haben sie genau diese einzige Möglichkeit irgendwas zu gestalten in den nächsten 4 Jahren. Die Linke mag so einiges vorhaben, aber realistisch ist das das einzige Thema wo sie auch auf lange Sicht irgendetwas erreichen können. Ich hoffe, sie holen das richtige bei den Verhandlungen hierzu raus. Wie gesagt, bin zwiegespalten.

[–] friendlymessage@feddit.org -4 points 5 hours ago (9 children)

Weil die Reform auch ermöglicht, die Rüstungsausgaben zu erhöhen und die Linke das damit verhindern kann

[–] friendlymessage@feddit.org 2 points 5 hours ago (5 children)

Wieso sollte wegen der Wahlrechtsreform das Direktmandat an jemanden anderen gehen?

[–] friendlymessage@feddit.org -1 points 5 hours ago (12 children)

Bin mir noch nicht sicher, ob ich das gut finden soll. Wenn am Ende eine Reform der Schuldenbremse an der Sperrminorität von AfD und der Linken scheitert, haben wir den selben Stillstand wie bei der Ampel nochmals für 4 Jahre und ziemliche Probleme die Ukraine angemessen zu unterstützen. Wenn dagegen die Linke ihre Zustimmung an nem höheren Mindestlohn und ner Milliardärsteuer festmacht und sich damit durchsetzt, fänd ich's dufte.

[–] friendlymessage@feddit.org 7 points 5 hours ago (1 children)

Sie versuchen's, anscheinend wollen sie klagen wg. der vielen Auslandsdeutschen die nicht abstimmen konnten. Glaube aber kaum, dass das erfolgreich sein wird. Sie müssten erstmal nachweisen, dass sie speziell davon negativ betroffen sind.

[–] friendlymessage@feddit.org 6 points 1 week ago (1 children)

Close but no. As I said, you're not actually qualified to discuss with the adults especially if you can't see how this is relevant here.

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