this post was submitted on 23 Mar 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Paris und Barcelona machen es vor, Deutschland muss nur nachziehen.
Münster macht es, aber da sind die Grünen stärkste Kraft und ser CDU Ortsverband würde von anderen CDUler als linksextrem bezeichnet werden, da man Fahrräder nicht blockiert.
Ja, aber dann müsste man auch halt erstmal die richtigen Parteien wählen. Mit CDU geht da schonmal gar nix.
In Hannover wurde in dieser Legislaturperiode gezeigt, dass mit der SPD auch nicht viel geht. Der grüne Bürgermeister wollte die Verkehrswende vorantreiben, die SPD hat lieber die Koalition aufgekündigt ...
Die SPD schielt auch gerne mit einem Auge zur CDU. Siehe Berlin, Hamburg,...
Die Niederlande machen es Jahrzehnte vor, machen wir trotzdem nich nach. Oder die Portugiesische Drogenpolitik
Wollen wir nicht, machen wir nicht, haben wir noch nie so gemacht.
Gruß, Ihre Rentner.
In Deutschland war das bisher so weit ich weiß nur schwierig möglich, weil die StvO da sehr viel vorschreibt, sodass Städte/Kommunen gar nicht viel Spielraum haben. Und die StVO muss eben auf Bundesebene geändert werden. Und für Änderungen auf Bundesebene braucht es einen Konsens zwischen vielen Parteien sowohl im bundestag als auch Bunderat. Die (Bundeds-) CDU sagt dann nein, und das wars.
Man müsste dafür mal innerhalb der CDU kämpfen, sonst wird es schwierig. Alternativ müssten SPD, Linke und Grüne so stark und überzeugt davon sein, dass sie es durch beide Instanzen bringen können. Das sehe ich aktuell und auch in Zukunft nicht.
Das Problem ist nicht auf die StVO beschränkt, sondern beschreibt grundsätzlich jeden Sektor und dessen Probleme, sobald es um die öffentliche Verwaltung geht. Siehe Bildung.
Ich habe kürzlich gesehen, dass in Hannover zumindest Straßen zurückgebaut werden, also von zweispurig auf einspurig in der Stadt, dafür mehr Platz für Fußgänger und Geschäfte. Ein Ansatz in diese Richtung würde glaube ich schon viel bewirken. Natürlich vollkommen richtig, dass die Partei der Autolobbyisten alles andere als wohnbare Städte schaffen will...