Jo, dann ist das ja geklärt.
cyberblob
Naja, das kommt drauf an wen du jetzt als Sozialist definierst :D
Es heißt ja schon „öffentlich-rechtlich“, und klar können die das machen. Aber vielleicht haben sie auch einen findigen Syndikus der Ihnen sagt, dass das Übel ausgeht, sowohl für den entsprechenden Sender, die Reputation des ÖRR und ebenfalls politische Ausmaße annimmt die schwer vorherzusehen sind.
Der ÖRR geht ja auch nicht unbedingt fair mit der AfD um, trotz Einladungen. Muss man ja auch mal sagen. Was für absurde Interviews ich schon gesehen habe. Damit kann man durchkommen. Mit allem darüber hinaus vermutlich nicht.
Stimme dir grundsätzlich zu. Das Problem ist, dass bereits die Einleitung eines Verfahrens politischen Schaden zufügt. D.h. Es kann von politischen Gegnern instrumentalisiert werden. Daher sind die Einstiegshürden hoch.
Der Volksverpetzer ist genauso eine verlässliche Informationsquelle wie der „Ketzer der Neuzeit“, oder Nius; Linke und rechte Propaganda.
Das ist deine Meinung.
Die AfD ist wohl kaum die Reinkarnation der NSDAP.
Daher bevorzuge ich rechts(extrem) zu sagen, Nazi ist nochmal was anderes imho.
Grundsätzlich hast du recht. Vielleicht geht es um „relevante“ Parteien? Schwammige Definition, zugegeben, aber vll muss man das auch aushalten, da es hier offenbar ein breites Spektrum an Parteien betrifft.
Sobald die MLPD von 5% der Wähler gewählt wird, werden sie vermutlich auch eingeladen.
Mit deinem letzten Satz machst du einen logischen Fehler. Mit der Logik kann ich auch sagen „Ich lade keinen Sozialisten mehr ein (weil mir das z.b. persönlich nicht passt). Eine andere Grundlage gibt es da bisher nicht.
Es gibt gute Gründe warum in einem Rechtsstaat Gerichte urteilen. Stand jetzt ist und war die AfD eine legale Partei. Sich vom Rechtsstaat zu verabschieden, nur weil man glaubt auf der richtigen Seite zu stehen finde ich schwierig. Der Zweck heiligt nicht immer die Mittel.
Du musst mal die AfD gedanklich loslassen. Es gibt ja noch mindestens die Linke, SPD, Grüne, CDU und FDP die dann genauso übervorteilt werden. Werden die Grünen jetzt zweimal so selten eingeladen wie die AfD? Nein, einen gewissen journalistischen Spielraum mag es da geben.
Ist man aus deiner Sicht direkt ein Menschenfeind, wenn man Immigration einschränken will?
Du lässt doch auch nicht jeden in deine Wohnung? Klar, die Welt da draußen ist kompliziert und ich vereinfache da etwas stark, aber grundsätzlich kann man doch erstmal sagen „Du kommst hier nicht rein“, ohne, dass man deswegen gleich Empathie- und Gewissenlos ist.
Oder nicht?
Dir ist schon klar, dass AfD-Politiker über alle Maße körperlich angegriffen werden? Deutlich häufiger als Politiker anderer Parteien. Es gibt zwar Statistiken die zeigen sollen, dass hier Grüne deutlich stärker betroffen sind. Das gilt aber nur wenn verbale Äußerungen mit berücksichtigt werden.
Man könnte also argumentieren, es gibt sicher genügend dokumentierte Gewalt von links nach rechts zur Rechtfertigung eines Verbotsverfahrens linker Parteien, denn Verbindungen zu Extremisten gibt es da auch.
Entscheidend für ein Verbotsverfahren ist quasi die Bestrebung die Demokratie abschaffen zu wollen. Ob das nachweisbar ist, who knows.
Mlpd liegt halt nicht bei 25%? „Die Grauen“ werden auch nicht eingeladen.
Interessant wie hier alle glauben die Bevölkerung wird ausländerfeindlich, nur weil Wohnungen teurer geworden sind.
Klar ist das Teil der Gleichung.
Grundsätzlich glaube ich aber, dass die meisten eben nicht ausländerfeindlich sind, sondern einfach kein Bock auf Überfremdung haben. Größtenteils unabhängig von anderen Teils assoziierten Problemen.
Das kann man jetzt gut oder schlecht finden, macht aber einen Unterschied.